Aus dem Gemeinderat vom 19.12.2018

Nach der Begrüßung der Gemeinderäte und Gäste wurde folgendes beraten:

• Protokollbestätigung

• Bürgerfragestunde
  • Ausbau Ladestraße soll mit der Begrenzung der Geschwindigkeit gekoppelt werden
  • Bäume am Spielplatz am Park sollen geprüft werden
  • Dorfanger Panitzsch wird im Januar weiter bearbeitet
  • Beleuchtung Am Fußgängerüberweg an der KITA Panitzsch ist defekt

• Information des Bürgermeisters
  • Glasfaserausbau außer Borsdorf Nord ist gesichert
  • Eröffnung der gemeinsamen öffentlichen und Schul-Bibliothek Ende 2019

• Beschlüsse
  • Aufstellungsbeschluss B-Plan "An der Dresdener Landstraße"
    • einstimmig beschlossen
  • Vergabe von Reinigungsleistungen in drei Losen
    • einstimmig beschlossen
  • Verkauf Grundstück August-Bebel-Str. 1 Grundstzbeschluss
    • beschlossen
  • Neugliederung Wahlbezirke
    • wurde vom BM vor Beginn der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen, ist Angelegenheit der Verwaltung
  • Mehrkosten Zweifeldersporthalle in Höhe von 250 T€
    • mehrheitlich, bei einer Gegenstimme beschlossen

Aus der Gemeinderatssitzung vom 7. Novermber 2018

Top 1 Bestätigung Protokoll der Sitzung vom 2.10.2018

• Das Protokoll wird einstimmig angenommen

Top 2 Bürgerfragestunde

• Informationen zum Stand Glasfaserausbau
• Hinweis einer Bürgerin auf Müll im Gemeindegebiet und Bitte der Aufstellung eine Papierkorbes am Park/Wiesenweg
• Bitte um Pflanzung von Straßenbäumen
• Beschilderung an der Güterladestraße sei schlecht einzusehen
• Bitte um Ausbau zusätzlicher Radwege

Top 3 Informationen Bürgermeister

• Volkstrauertag am 11.11.2018, Redner Olaf Bendrat
• Information über Fertigstellung Spielgerät Feuerwehr bei den Parthenflöhen

Der BM weist darauf hin, dass die Beschlüsse bis Top 8 wiederholt werden müssen, das die Veröffentlichung in den Schaukästen einen Tag zu wenig erfolgte.

• alle Beschlüsse werden, teilweise mehrheitlich gefasst.

Top 9 Feststellung Jahresabschluss 2013

• einstimmig beschlossen

Top 10 Neubeschaffung und Umprogrammierung digitaler Meldeempfänger für FFW

• Eigenanteil der Gemeinde 3.600 €, einstimmig beschlossen

Top 11 Verordnung über Offenhalten von Verkaufsstellen

• 23.12.2018 von 12 - 18 Uhr, REWE Markt ist geöffnet

Beschluss mehrheitlich gefasst

Top 12 Revitalisierung Parkbühne, Machbarkeitsstudie

• Außerplanmäßige Ausgabe wurde einstimmig bechlossen

Top 13 Aufstellung B-Plan, nördliche Erweiterung/Abrundung Ortslage Borsdorf (Aldi)

• Ansiedlung Aldi, Schaffung einer Bushaltestelle, Bauplätze für Eigenheime, Erweiterung Sportplatz

Beschluss einstimmig

Top 14 Änderung B-Plan (Kunstlederfabrik)

• wurde aus formalen Gründen vom BM zurückgezogen

Top 15 Verkauf Flurstück 293/152 (Panitzsch)

• einstimmig beschlossen

Top 16 Kauf Flurstück 387/47 (Handwerkerzentrum)

• einstimmig beschlossen

Top 17 Abwägungsprotokoll "Wohnbebauung zum grünen Winkel"

• mehrheitlich beschlossen

Aus dem Gemeinderat vom 2. Oktober 2018

Nach der Begrüßung wurde folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

Top 1 Protokollkontrolle

• Protokoll wurde einstimmig angenommen

Top 2 Bürgerfragestunde

• Herr Frenzel wies auf den mit Split verunreinigte Fahrradweg zwischen Borsdorf und Zweenfurth hin
• Herr Großmann fragte nach dem Stand der Fertigstellung der Zweifelderhalle. Hier sind noch Restarbeiten an der Fassade erf.

Top 3 Informationen des Bürgermeisters

• keine

Top 4 Beschluss der Elternbeitragssatzung

• nach umfassender Diskussion wurden die Elternbeiträge um die Hälfte der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe angehoben und die Satzung mehrheitlich beschlossen.

Top 5 Haushaltsatzung für das Jahr 2018

• Der Haushalt ist ausgeglichen, er wurde einstimmig beschlossen

Top 6 Haushaltsatzung für das Jahr 2019

• Der Haushalt ist ausgeglichen, er wurde einstimmig beschlossen

Top 7 Beauftragung der Prüfer für die Jahresrechnung 2014-2016

• Die Fa. B&P wurde mit der Prüfung beauftragt. Pro Jahr beträgt das Honorar 8.000 € Netto.Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Top 8 Verkauf des Flurstückes 52/2 Zweenfurth, 56 m2

• Das Grundstück wird an Herrn Frank Seidel zum Preis von 30€/m² verkauft. Der Beschluss erfolgte einstimmig

Aus dem Gemeinderat vom 22. August 2018

Nach der Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung folgte:

Top 2 Bürgerfragestunde

Ein Bürger wollte wissen, was passiert, wenn die 40 % Vorverträge für die Glasfaserversorgung nicht erreicht werden. Dann wird ein Ausbau nicht stattfinden, so der Bürgermeister.

Die Gemeinde hat dann noch die Möglichkeit über den Landkreis eine Lösung zu finden. Dies gilt aber nur in Gebieten, wo nicht schon 30 MBit anliegen.

Top 3 Information des Bürgermeisters

Sporthalle: Bericht über den Stand der Fertigstellung. Es fehlen noch die Fassadenverkleidung im Eingangsbereich und die Jalousin im Trainingsraum.

Bahnhof: EG Flächen werden von Frau Heinrich genutzt werden. Für die übrigen Flächen entstehen unter andere Wohnungen.

Marktplatz: Fertigstellung Klangspiel im Oktober 2018

Grundschule: es wurden 70 Grundschüler in drei Klassen eingeschult

FGB: das Gymnasium feiert am 24. August 10-jähriges Bestehen

Platz neben der FFW in Panitzsch: Gestaltung ist in der Diskussion im GR

Güterladestraße: wird für den Verkehr freigegeben, Beschilderung folgt

Top 4 Interkommunale Zusammenarbeit, Borsdorf, Brandis, Naunhof, Großpösna

Es wurde ein Letter of Intent zur Untersuchung von Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit beschlossen.

Top 5 Neubau Spielelandschaft - KITA Partheflöhe

Die Errichtung einer "Feuerwache" zum Preis von 32.576,43 € als Kinderspielgerät wurde beschlossen. Der Förderverein steuert 10 T€ bei.

Den Zuschlag erhielt die Fa. Pfannmöller aus Leipzig

Aus dem Gemeinderat vom 26. Juni 2018

Nach der Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung wurde folgendes behandelt:

• Top 1 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 23. Mai 2018
  • Votum: einstimmig angenommen
• Top 2 Bürgerfragestunde
  • keine Anfragen
• Top 3 Informationen Bürgermeister
  • Die Gemeinderäte haben die Informationen zur Ehrenamtsförderung durch den Landkreis erhalten.
  • Gemeinderatssitzung vom 26. September wird auf den 2. Oktober verschoben
  • Am 5. Juli wird der, durch die BM der Gemeinden Großpösna und Borsdorf sowie die Städte Brandis und Naunhof, "Letter of intent" zur interkommunalen Zusammenarbeit behandelt.
• Top 4 Feststellung Jahresabschluss 2012
  • Votum: einstimmig angenommen
• Top 5 Vergabe Straßenunterhaltungsmaßnahmen
  • Den Zuschlag für den Jahresvertrag 2018 erhält die Fa. LKM Bau im Gesamtumfang von 40 T€ Brutto
    • Votum: einstimmig zugestimmt
• Top 6 Vergabe von Planungsleistungen zum Bau der Fahrzeughalle für die OFW Zweenfurth
  • Den Zuschlag erhält die Fa. Bresch & Partner zum Angebotspreis von 14.955,42 €
    • Votum: einstimmig zugestimmt

Aus dem Gemeinderat vom 23. Mai 2018

Der Gemeinderat befasste sich mit folgenden Themen:

Protokollbestätigung der Sitzung de GR-s vom 25. April

• einstimmig angenommen

Bürgerfragestunde

• es gab keine Anfragen der anwesenden Bürger
• Frau Wagner Kehe fragte nach der Säule an der B6, es ist eine Mout Säule
• Dr. Lau hatte eine Anfrage zum Glasfaseranschluss im Mehrfamilienhaus, wenn der Eigentümer nur zustimmt, wenn alle Mieter einen Anschluss haben wollen

Informationen Bürgermeister

• Bahnhof, Flächen zur Vermietung neu ausgeschrieben
• am 26. Mai MTL Radlertour ab Bahnhof Borsdorf
• am 26. Mai 9 bis 12 Wettkampf der Jugendfeuerwehren am Sportplatz Borsdorf
• am 26.Mai Tag der offenen Feuerwehr der OFWE Borsdorf
• 1m 2. Juni 15 bis 19 Uhr Familienfest auf der Festwiese in Zweenfurth, Informationsstand der Deutsche Glasfaser
• am 8. Mai fand die off. Feier zum 10-jährigen Jubiläum des Freien Gymnasiums Borsdorf statt

Vorschlagsliste zur Schöffenwahl

• der Gemeinderat wählte aus den 10 Bewerbern 4 Kandidaten
  • Frau Dreilich, Frau Kittel, Frau Kündiger, Herr Nufer

Abrechnung Sanierungsgebiet

• der Auftrag wurde an die Fa. Steg erteilt

Verkauf des Flurstückes 609/2 Gemarkung Zweenfurth

• den Zuschlag erhielt Fam. Pfitzner, Leipzig zum Preis von 80.900 €
  • Votum: einstimmig

Brandschutzbedarfsplan

• Votum: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan "Wohnbebauung Zum Grünen Winkel", Billigungs- und Auslegungsbeschluss

• Votum: 8 ja, 6 nein 2 Enthaltungen

Aus dem gemeinsamen Ausschuss TA Und VWA vom 4. April 2018

m öffentlichen Teil der Sitzung entschied der VWA die Annahme von Spenden:

100 € von Frau Wagner-Kehe an die Jugendfeuerwehren

50 € von der Fa. Eiszeit für Osterbeutel für Kinder zum Osterfeuer

100 € von der Fam. Martin für Osterbeutel für Kinder zum Osterfeuer

50 € von der Fa. Friedrich für Osterbeutel für Kinder zum Osterfeuer

Alle Beschlüsse wurden einstimmig angenommen

Die Sitzung wurde nichtöffentlich fortgesetzt.

Aus dem Gemeinderat vom 28. März 2018

Nach der Begrüßung der Gäste und der Feststellung der Tagesordnung wurde folgendes behandelt:

Top Informationen des Bürgermeisters

• Die Versetzung der Ortseingangstafel in der Beuchaer Straße in Zweenfurth wurde vom Landratsamt abgelehnt. Damit ist eine Bebauung des Grundstückes Ecke Einbahnstraße nicht möglich. Die Gemeinde hat Widerspruch eingelegt.
• Der Gemeinderat stimmte der Stellungnahme der Verwaltung zum Regionalplan mit kleinen Änderungen zu.

Top Abwägungsprotokoll B-Plan "Wohnen in der Parthenaue"

• Der Gemeinderat stimmte für die im Abwägungsprotokoll vorgeschlagenen Festlegungen.

Top B-Plan "Wohnbebauung Zum Grünen Winkel"

• Der Plan wurde mit Mehrheit in den Ausschuss zurück verwiesen.

Top Dachsanierung Sportlerheim

• Der Beschluss zur Sanierung wurde einstimmig gefasst.

Top Erschließung Ostturm Bahnhof

• Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Top Mittelbereitstellung zur Durchführung des 20. sächs. Landesschützentages

• Die Mittelbereitstellung in Höhe von 2.700 € wurde mit 8 dafür 7 dagegen und 1 Stimmenthaltung beschlossen

Top Festliche Inbetriebnahme der Zweifeldsporthalle am 21. April 2018

• Die Mittel in Höhe von 7.200 € wurde einstimmig beschlossen.

Top Borsdorfer Parthenfest

• Die Mittel in Höhe von 8000 € wurden einstimmig bewilligt.

Top Zweifelsporthalle - Zusatzkosten

• Die Mehrkosten in Höhe von 80.000 € wurden bewilligt.

Aus dem Gemeinderat vom 21. Februar 2018

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte und Gäste.

Top 1 Protokollkontrolle

• Das Protokoll der Sitzung vom 24.1.2018 wir einstimmig bestätigt

Top 2 Bürgerfragestunde

• Ein Bürger weist auf Probleme der Stromversorgung in den Gärten an der Güterladestraße hin. Außerdem sollen die Parkplätze bis zum Saisonbeginn am 15. März gesäubert werden. Die Gemeinde sagt dies zu.
• Eine weitere Frage betraf die Beleuchtung auf der Güterladestraße. Antwort: Neu errichtete Parkplätze an der Zweifeldsporthalle erhalten jetzt eine Beleuchtungsanlage. Ladestraße wird erst 2019 realisiert.

Top 3 Information des Bürgermeisters

• Stand der Bauarbeiten Zweifeldhalle, Markplatz, Heizungsanlage Rathaus
• Information zum 20. Landesschützentag Sachsen am 21. April 2018 in Borsdorf

Top 4 Aufbau eines Glasfasernetzes in Borsdorf

• Die Firma Deutsche Glasfaser will in Borsdorf ein Glasfasernetz flächendecken aufbauen. Darüber informierte Herr Kölling von der o.g. Firma. Bedingung ist, dass 40 % der Haushalte einen Vorvertrag abschließen. Eine Realisierung sei bis September 2019 realistisch. Es wird noch mindestens drei Bürgerinformationsversammlungen geben.

Top 5 Beschlusskontrolle 2017

• Den Gemeinderäten wurde eine Übersicht aller Beschlüsse aus dem Jahr 2017 übergeben. Alle Beschlüsse wurde umgesetzt.

Top 6 IT Dienstleistungen für Hort, Grundschule und Bibliothek

• Die Gemeinderäte fassten den Beschluss zur Anschaffung neuer IT Technik für die Außenstellen einschließlich der Wartungsaufwände.
• Laufzeit 5 Jahre
• Kosten 157.044,50 € Brutto
• Der Beschluss wurde einstimmig gefasst

Aus dem Gemeinderat vom 24. Januar 2018

Nach der Begrüßung der Gemeinderäte und der Gäste wurde folgendes behandelt:

Top 1 Protokollbestätigung, Sitzung vom 6.12.2017

• einstimmig bestätig

Top 2 Bürgerfragestunde

• Herr Gerd Graupner fragte nach Entschädigungsmöglichkeiten der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr
• Eine Entschädigung erfolgt nur an Funktionsträger

Top 3 Informationen des Bürgermeisters

• Stand der Investitionen, Zweifeldsporthalle, Bahnhof und Marktplatz

Top 4 Beschluss zur Nutzung privater PKW der gemeindlichen Angestellten

• einstimmig beschlossen

Top 5 - 7 Verkauf von kleinen Teilflächen am Sportplatz Borsdorf

• einstimmig beschlossen

Aus der gemeinsamen Sitzung des TA und VA der Gemeinde Borsdorf am 3. Januar2018

Top 1 Protokollbestätigung

Das Protokoll vom 15.11.2017 wurde einstimmig bestätigt.

Top 2 Annahme einer Geldspende

Die Geldspende in Höhe von 250 € für die OF Zweenfurth wurde einstimmig angenommen.

Top 3 Annahme einer Geldspende

Die Geldspende in Höhe von 300 € für die OF Zweenfurth wurde einstimmig angenommen.

Top 4 Vergabe der Heizung, Heizzentrale Rathaus Borsdorf

Die Vergabe erfolgte einstimmig an die Fa. Bau- und Haustechnik Bad Düben zum Angebotspreis von 41.904,55 € Brutto.