<"--img alt="Kopf" src="fileadmin/design/#-##KOPF###" style="position: absolute; top: 0px; left: 0px; width: 850px; height: 200px"/--> verlauf

 

 

Pressemitteilung 2015.07.07.

 

Vorstand und Fraktion der CDU Borsdorf informieren auf der öffentlichen Mitgliederversammlung:

 

• Gemeinderätin Katharina Wagner übernimmt nach einjähriger Einarbeitung durch Prof. Arne Rodloff planmäßig die Führung der Fraktion im Borsdorfer Gemeinderat. Der Vorstand wünscht viel Erfolg und eine gute Teamarbeit.

 

• Gleichzeitig herzlichen Dank für die einjährige Doppelbelastung dem stellv. Bürgermeister, Gemeinderat Prof. Arne Rodloff.

 

• Dank auch an den Bürgermeister Ludwig Martin und unsere Gemeinderäte für die Unterstützung und Umsetzung von zwei wichtigen Anliegen des CDU Ortsverbandes:

1. Die Zerstörung der Parthenaue, durch eine Linienführung der B 87n, ist vom Tisch.

2. Mit der gestrigen Übergabe des Fördermittelbescheides zur Mehrzweckhalle ist faktisch der Startschuss für das Objekt gefallen. Wir freuen uns auf eine zügige Erstellung.


 

Pressemitteilung 24.4.2015

 

Am Abend des 23.04.2015 wählten die zahlreich gekommenen CDU Mitglieder satzungsgemäß einen neuen Gemeindeverbandsvorstand in Borsdorf.

Vorher wurden die langjährige Mitarbeit in der CDU von Prof. Arne Rodloff für 40 Jahre, von Hartmut und Rita Schoener, Ronald Weißenborn und Volker Perschmann für 25 Jahre gewürdigt.

 

Als Vorsitzender wurde Rolf Rau, als Stellvertreter Katharina Wagner und Ronald Weißenborn, als Schatzmeister Hartmut Schoener und als Beisitzer, Sven Keyselt, Susanne Wolf, Rita Schoener sowie Dr. Armin Dittrich mit überzeugender Mehrheit gewählt.

Die Mitgliederversammlung bedankte sich bei Susanne Lübcke, für die langjährige vertrauensvolle und zuverlässige Vorstandsarbeit.

Gerade im Hinblick der zahlreichen inhaltlichen Aufgaben der Gemeinde ist es wichtig, eine qualifizierte, leistungsfähige Mannschaft um sich zu wissen, sagte Rolf Rau in einem Statement. Besonders im Blick auf die kommunale - parlamentarische Arbeit ist die weitere Entwicklung der Vorstandsarbeit erforderlich. Die Unterstützung von Henry Graichen zur Landratswahl war ebenso Thema wie die Ablehnung der Trassenführung der B87 n durch die Parthenaue oder der Neubau der Mehrzweckhalle.

Die Radtour am 19.Mai ist als nächster Termin fest geplant.


 

LVZ vom 22.08.2014

 

LVZ berichtet von Wahlveranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Grimma

 

Angela Merkel trifft Rolf Rau

 

 

 

 

 

Borsdorf, 20.8.2014

 

Prof. Arne Rodloff gab namens der Gemeinderatskandidatinnen und Kandidaten der CDU Borsdorf der LVZ folgendes Statement ab:

 

 

 

Warum sollten die Wähler ausgerechnet Ihrer Partei/Wählervereinigung das Vertrauen schenken?

 

Die CDU Borsdorf hat in der Vergangenheit Wort gehalten und die positive Entwicklung der Gemeinde entscheidend mitgeprägt. Trotz finanzieller Engpässe wurden Krippen-, Kindergarten- Hort- und Schulplätze für alle Kinder gesichert. Die Bereiche Sport, Senioren, Kultur und Freizeit konnten nicht zuletzt durch den Erhalt unseres Bauhofes unterstützt werden. Die Feuerwehren erhielten neue Einsatzfahrzeuge.

 

Was will Ihre Partei/Wählervereinigung in der kommenden Wahlperiode in Borsdorf erreichen?

 

Wir werden uns um weitere Fördermittel für die Städtebauliche Entwicklung bemühen. Wir setzen die Planung für die Mehrzweckhalle fort und werden im nächsten Jahr für den Baubeginn sorgen. Der Ausbau des Bahnhofs und des Markplatzes muss weiter befördert werden. Wir möchten dem erfolgreichen Gymnasium eine Oberschulklasse angliedern. Eine B87n durch die Parthenaue wird weiterhin auf unseren Widerstand treffen.

 

Was muss sich in Borsdorf ändern?

 

Borsdorf braucht weder blinden Aktionismus noch Veränderung um der Veränderung willen. Stattdessen müssen die Infrastrukturprojekte ohne unnötige Kreditaufnahme und ohne Erhöhung der Gemeindesteuern durchgeführt werden. Dazu braucht man manchmal etwas Geduld. Wir sollten weiter das Zusammenwachsen der Ortsteile befördern ohne die historischen Identitäten zu verwischen. Borsdorf ist Heimat mit Zukunft.

 

Welche Bedeutung messen Sie der kommunalen Eigenständigkeit der Gemeinde Borsdorf bei?

 

Borsdorf hat in den vergangenen 20 Jahren einen erheblichen Bevölkerungszuwachs erfahren und die Zahlen werden auf absehbare Zeit auf dem erreichten Niveau stabil bleiben. Wir können uns mit unserer Bildungsinfrastruktur und vielen sportlichen und kulturellen Aktivitäten punkten. Schließlich haben wir eine bürgernahe und effektive Verwaltung. Es gibt also keine Planung, die Eigenständigkeit aufzugeben.

 

Welches Ergebnis rechnet sich Ihre Partei/Wählervereinigung aus?

 

Die CDU hat eine attraktive weil ausgewogene und alle Bevölkerungsgruppen einschließende Kandidatenliste zur Abstimmung gestellt. Obwohl in der Vergangenheit fast alle Beschlüsse des Gemeinderates einstimmig erfolgten, streben wir zu Sicherung der bisherigen erfolgreichen Entwicklung Borsdorfs eine Mehrheit im Gemeinderat an.

 

 

 


P r e s s e m i t t e i l u n g  vom Kreis übernommen (Auszug)

Kreistagswahl, 25. Mai 2014

 

Anzahl der Wahlberechtigten im Landkreis nach Abschluss der Wählerverzeichnisse insgesamt: 218960

zugelassene Bewerber Kreistagswahl 387 davon Frauen: 87 und Männer: 300

Anzahl der Kommunen Kreistagswahl 34

Anzahl der Wahlkreise 10

Anzahl Kommunen mit Gemeinderatswahl 31 Anzahl der Wahlbezirke 266 und zusätzlich Briefwahlbezirke. 33 Anzahl Kommunen mit Ortschaftsratswahlen: 19 Anzahl Ortschaftsratswahlen : 78 Schlussendlich entschieden am Wahltag die Bürger des Landkreises, die Wähler, über die künftige Zusammensetzung des Kreistages während der kommenden Legislaturperiode (2014-2019).

 

Unter Berücksichtigung der Anzahl der Wahlberechtigten im Landkreis Leipzig nach Abschluss Wählerverzeichnisse von insgesamt 218960 Wahlberechtigten lag die Wahlbeteiligung bei insgesamt 48,1%.

Auf die zugelassenen Wahlvorschläge entfallen nach dem vorläufigen Endergebnis folgende Stimmen:

Wahlvorschlag Stimmen im Kreistag insgesamt Anteil in Prozent

 

CDU 104.197 35,2

DIE LINKE 56.622 19,1

SPD 47.643 16,1

UWV 44.369 15,0

FDP 14.339 4,8

NPD 11.678 3,9

Grüne 9.151 3,1

AFD 7.942 2,7

Daten auch rund um die Wahlen können Sie unter dem Internetauftritt des Statistischen Landesamtes Sachsen (http://www.statistik.sachsen.de) aufrufen. Die Informationen zur Kreistagswahl erhalten Sie unter dem Stichwort „Kreistagswahl 2014“ und dort unter „Wahlergebnisse“ in verschiedenen Varianten aufbereitet.

 

Vorläufige Sitzzuteilung Kreistagswahl 2014

 

Christlich Demokratische Union Deutschlands - 34 Sitze

101 (1) Kunze, Maik Wahlkreis 1 6.767 102 (1) Lehmann, Beate Wahlkreis 1 3.024 104 (1) Sommer, Klaus Wahlkreis 1 1.925 105 (1) Unverricht, Michael Wahlkreis 1 1.895 103 (1) Landgraf, Albrecht Wahlkreis 1 1.825 108 (1) Haenel, Katrin Wahlkreis 1 692 101 (2) Schulz, Holger Wahlkreis 2 4.668 105 (2) Ehme, Herbert Wahlkreis 2 1.546 103 (2) Wellmann, Uwe Wahlkreis 2 1.182 101 (3) Fritzsche, Oliver Wahlkreis 3 4.621 102 (3) Seyfarth, Anne-Katrin Wahlkreis 3 861 101 (4) Graichen, Henry Wahlkreis 4 8.232 104 (4) Wübbeke, Roland Wahlkreis 4 1.193 107 (4) Stieler, Sebastian Wahlkreis 4 1.167 102 (4) Lesch, Cora Wahlkreis 4 663 102 (5) Sporbert, Gabriele Wahlkreis 5 1.674 101 (5) Welz, Joachim Wahlkreis 5 1.542 105 (5) Richter, Karsten Wahlkreis 5 1.531 102 (6) Eisenmann, Josef Wahlkreis 6 2.837 101 (6) Kasten, Cornelia Wahlkreis 6 1.832 103 (6) Harbich, Hartmut Wahlkreis 6 1.583 101 (7) Letzner, Hubertus Wahlkreis 7 2.391 102 (7) Preissler, Helga Wahlkreis 7 747 101 (8) Meyer, Gerold Wahlkreis 8 2.781 102 (8) Schramm, Michael Wahlkreis 8 1.269 106 (9) Lieder, Doreen Wahlkreis 9 2.520 101 (9) Kaden, Birgit Wahlkreis 9 2.361 103 (9) Dietze, Andreas Wahlkreis 9 2.140 105 (9) Martin, Ludwig Wahlkreis 9 1.912 101 (10) Dr. Schmidt, Jürgen Wahlkreis 10 4.853 106 (10) Pöge, Thomas Wahlkreis 10 2.580 102 (10) Lehne, Gerald Wahlkreis 10 2.158 103 (10) Tauchnitz, Diana Wahlkreis 10 965 105 (10) Ritter, Kay Wahlkreis 10 960

 

DIE LINKE - 18 Sitze

201 (1) Stange, Enrico Wahlkreis 1 1.761 204 (1) Kunzemann, Heike Wahlkreis 1 1.351 201 (2) Gangloff, Maria Wahlkreis 2 4.414 208 (2) Petters, Peter Wahlkreis 2 472 201 (3) Werner, Heike Wahlkreis 3 2.045 201 (4) Luedtke, Simone Wahlkreis 4 5.442 202 (4) Lenk, Wolfram Wahlkreis 4 1.057 204 (4) Feldmann, Frank Wahlkreis 4 696 201 (5) Runkwitz, Siegfried Wahlkreis 5 1.722 202 (6) Barczynski, Tim Wahlkreis 6 2.161 201 (6) Frommelt, Bärbel Wahlkreis 6 1.057 201 (7) Müller, Peter Wahlkreis 7 974 201 (8) Dr. Brunzlaff, Roswitha Wahlkreis 8 1.272 203 (9) Laqua, Bernd Wahlkreis 9 2.446 201 (9) Dr. Lipinski, Peter Wahlkreis 9 2.004 202 (9) Gäbel, Ulrich Wahlkreis 9 1.567 201 (10) Kretzschmar, Jens Wahlkreis 10 1.325 202 (10) Poppe, Peter Wahlkreis 10 966

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands - 15 Sitze

301 (1) Busch, Winfried Wahlkreis 1 1.714 301 (2) Redepenning, Harald Wahlkreis 2 1.759 301 (3) Schütze, Karsten Wahlkreis 3 9.156 302 (3) Bothe, Sebastian Wahlkreis 3 525 303 (3) Schwarze, Günter Wahlkreis 3 449 307 (3) Dr. Legutke, Nikolaus Wahlkreis 3 342 301 (4) Köpping, Petra Wahlkreis 4 4.226 302 (4) Urban, Oliver Wahlkreis 4 1.264 301 (5) Kupfer, Eberhard Wahlkreis 5 1.433 302 (7) Glaser, Thomas Wahlkreis 7 1.077 301 (8) Dr. Lantzsch, Gabriela Wahlkreis 8 3.850 302 (8) Becker, Gerd Wahlkreis 8 606 301 (9) Jesse, Arno Wahlkreis 9 2.702 303 (9) Mieszkalski, Frank Wahlkreis 9 680 301 (10) Weigelt, Uwe Wahlkreis 10 2.398

 

Unabhängige Wählervereinigung - 14 Sitze

401 (1) Spiske, Jens-Reiner Bernd Wahlkreis 1 2.793 401 (5) Hiensch, Wolfgang Wahlkreis 5 3.628 402 (5) Rudolph, Frank Wahlkreis 5 1.565 402 (6) Schmiedel, Matthias Wahlkreis 6 4.227 403 (6) Schramm, Maik Wahlkreis 6 1.891 401 (6) Kauerauf, Matthias Wahlkreis 6 838 401 (7) Berger, Matthias Wahlkreis 7 8.756 402 (7) Kniesche, Ute Wahlkreis 7 673 406 (7) Burdukat, Tobias Wahlkreis 7 409 410 (7) Blasko, Hannelore Wahlkreis 7 281 403 (8) Herrmann, Uwe Wahlkreis 8 1.898 401 (8) Kretschel, Jürgen Wahlkreis 8 1.598 402 (9) Fuhrig, Karsten Wahlkreis 9 863 401 (10) Röglin, Jörg Wahlkreis 10 1.860 Freie Demokratische Partei - 4 Sitze 501 (1) Hager, Dieter Wahlkreis 1 1.201 501 (4) Kügler, Manfred Wahlkreis 4 535 501 (6) Heinz, Manfred Wahlkreis 6 626 505 (8) Schreiber, Heinz Wahlkreis 8 441

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 2 Sitze

601 (1) Thienemann, Ingo Wahlkreis 1 910 601 (3) Schruth, Joachim Wahlkreis 3 1.435

 

Nationaldemokratische Partei Deutschlands - 3 Sitze

701 (4) Schubinski, Stefan Wahlkreis 4 1.710 701 (5) Köhler, Kati Wahlkreis 5 1.589 701 (10) Tripp, Manuel Wahlkreis 10 1.470

 

Alternative für Deutschland - 2 Sitze

801 (7) Dr. Stühmeier, Bruno Wahlkreis 7 2.097 801 (8) Herrmann, Lars Wahlkreis 8 2.221


 

08.04.2014

Pressemitteilung

 

Borsdorfer CDU-Gemeinderatskandidaten verschönern Spielplatz in der Parthenaue Mit Farben und Pinseln „stürmte“ am Freitag eine fünfköpfige Gruppe den Spielplatz Parthenaue in Borsdorf. Allerdings nicht die Kinder aus dem Wohngebiet, sondern fünf Borsdorfer CDU-Gemeinderatskandidaten – namentlich Dietmar Brenner, Sandra Jostes, Susanne Lübcke, Alexander Stelzer und Susanne Wolf.

„Obwohl die Spielgeräte technisch in Ordnung sind, hatten sie doch ein Topf Farbe wirklich nötig.“, meint Dietmar Brenner, Gemeinderatskandidat der CDU. Und seine Mitstreiterin Sandra Jostes ergänzt: „ Mit dieser Aktion wollen wir den Wählerinnen und Wählern zeigen, dass wir nicht nur reden, sondern auch handeln. Die Idee zu dieser Aktion wurde bei Facebook „geboren“. „Nach einer Diskussion über den Zustand der Spielplätze vor einigen Wochen in einer ortsansässigen Facebook-Gruppe, wurde diese Idee gemeinsam entwickelt.“, sagt Alexander Stelzer von den Borsdorfer Christdemokraten. „Die meisten von uns, sind Mütter und Väter und somit liegt uns das Wohl der Kinder am Herzen.“, sagt Stelzer weiter.

Kinder und Erwachsene freuten sich gleichermaßen über diese Aktion. „Eine Mutter fragte gleich nach und war hellauf begeistert“, sagte Sandra Jostes. „Als Anwohner im Wohngebiet Parthenaue finden Sandra Jostes und ich es wichtig, dass Angebote für die Kleinsten da sind.

Ein schöner Spielplatz ist das mindeste.“, meint Dietmar Brenner.

Die Borsdorfer CDU will sich auch in Zukunft für das Wohl der kleinen Bewohner unserer Gemeinde einsetzen.

Ganz besonderem Dank gilt dem Bauhof der Gemeinde Borsdorf für die Bereitstellung der Farbe und die Gewährleistung eines sicheren und reibungslosen Ablaufs der Aktion.


26.03.2014

Pressemitteilung: 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich lade ich Sie, namens des Ortsvorstandes, zu unserer

öffentlichen Mitgliederversammlung am 8.4. 2014, 19.30 Uhr, in die Gaststätte Naherholung in Borsdorf, Leipziger Straße ein.

Lernen Sie unsere Gemeinderatskandidaten/Innen in angeregter Diskussion zur Zukunft Borsdorfs kennen.

Ich freue mich auf eine rege Beteiligung.

Mit freundlichen Grüßen

Ortsverbandsvorsitzender


10.10.2013

Pressemitteilung

 

CDU Borsdorf wird stärker, jünger, zukunftsorientierter

 

Der CDU Ortsverband Borsdorf begrüßte am 8.10.2013 sieben neue Mitglieder. Der Kreisvorstand der CDU des Landkreises Leipzig bestätigte die Mitgliedsanträge von Silvia Bialek, Sandra Jostes, Katharina Wagner, Birgit Kaden, Ingo Graupner, Dietmar Brenner und Alexander Stelzer.

Erste Gedanken, in Vorbereitung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr, wurden zur inhaltlichen Arbeit in der Gemeinde, dem gesellschaftlichen Engagement und der fachlichen Kompetenz der möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlfunktionen angesprochen. Die Mitglieder des CDU Ortsverbandes waren sich schnell einig, dass klare Ansagen, offene und deutliche Worte und realistische Ziele die Entscheidungen im Gemeinderat tragen müssen.

Mit Blick auf 2014 werden wir durch ein verbreitertes und verjüngtes personelles Angebot die Ausgangsposition für eine Fortführung der erfolgreichen Kommunalpolitik stärken. Die Gemeinderäte der CDU tragen seit Jahren ein gutes Stück Verantwortung für und in unserer Gemeinde, das wollen wir erhalten.

Gefasste Gemeinderatsbeschlüsse und öffentliches Umgehen damit sind bei uns untrennbar. Klarheit, Ehrlichkeit, Transparenz gilt nicht nur für die Verwaltung.


 

 

(06.07.2013)

 

 


 

(26.06.2013)


Wahlabsage am 10. März war nicht gerechtfertigt!


Wie die LVZ von heute berichtet hat die Landesdirektion gegenüber dem Landratsamt Leipzig mitgeteilt, dass die Absage der Wahl zum 10. März nicht gerechtfertigt war. Bereits nach der Wahl in Naunhof und vor der Wahl in Markranstädt habe man auf die hohen Hürden der Wahlabsage hingewiesen. Um so schwerer wiegt der Vorwurf gegen die Rechtsaufsichtsbehörde zur Absage der Wahl in Borsdorf.
Vorschnelle und unkritische Verurteilungen gegen die CDU-Ortsgruppe haben sich nun als haltlos erwiesen. Die Schaltung einer Anzeige zugunsten des Bürgermeisterkandidaten Ludwig Martin mit dem Zusatz "stellv. Bürgermeister" hinter dem Namen des Gemeinderates Peter Großmann war die Begründung der Wahlabsage.


Ihr
Ludwig Martin

 

 


 

 

Anzeige

CDU Ortsverband Borsdorf

Borsdorf erfolgreich weitergestalten - am 30. Juni 2013 ist Bürgermeisterwahl
 
Die Mitglieder des Ortsverbandes Borsdorf, vertreten durch den Vorstand und die Gemeinderäte
Peter Großmann, Rolf Rau, Hartmut Schoener, Dr. Armin Dittrich, Ronald Weißenborn, Prof. Dr. Arne Rodloff, Claus Wüsteneck, Gerd Graupner, Susanne Lübcke, Torsten Fisch, Rita Schoener und Sven Keyselt, unterstützen
Herrn Bürgermeister Ludwig Martin

Er ist erfahren in der Leitung von Rat und Verwaltung. Zum Wohle der Gemeinde ist er über die Grenzen Borsdorfs hinaus bestens vernetzt.  Er kennt sich aus!
Er hat die Nähe zum Bürger. Das ist uns wichtig!
Seine Kompetenz tut der Gemeinde Borsdorf gut. Die Leistungsbilanz belegt dies. Informieren Sie sich zu Inhalten und Terminen unter: www.ludwig-martin.de

Liebe Borsdorfer,  gehen Sie wählen.
Ihre Stimme entscheidet über ein Stück Zukunft der Gemeinde.

 

 


 

 

(30.04.2013)


Pressemitteilung

Am 30.04.2013 wählten die CDU Mitglieder satzungsgemäß einen neuen Gemeindeverbandsvorstand.  Als Vorsitzender wurde Rolf Rau, als Stellvertreter Ronald Weißenborn, als Schatzmeister Hartmut Schoener und als Beisitzer Dr. Armin Dittrich, Susanne Lübcke sowie Rita Schoener und Sven Keyselt wiedergewählt.
Zuvor gratulierte der Vorstand, im Beisein von MdL, Hannelore Dietzschold, Herrn Andreas Hörig, Vorsitzender der KPV, und Kreisgeschäftsführer Gerhard Blume, Herrn Franz –Josef Wallossek zu seiner 50 jährigen Mitgliedschaft in der CDU.  Mit herzlichem Dank wurde seine berufliche, sportliche und ehrenamtliche Tätigkeit gewürdigt.
Im Hinblick der zahlreichen inhaltlichen Aufgaben der Gemeinde ist es wichtig, eine qualifizierte, leistungsfähige Mannschaft um sich zu wissen, sagte Rolf Rau in einem Statement.

 

 

 

 

(30.04.2013)


Pressemitteilung


Am Abend des 30.04.2013 nominierten die zahlreich in die Gaststätte „Naherholung“ in Borsdorf gekommenen CDU Mitglieder, den Amtsinhaber Bürgermeister, Herrn Ludwig Martin, zum Bürgermeisterkandidaten für die Wahl am 30.06.2013 in der Gemeinde Borsdorf.
 
Für die Lösung zahlreicher anstehender  Aufgaben in den kommenden Jahren braucht die Gemeinde  eine qualifizierte, leistungsfähige Persönlichkeit, die eine weitere kontinuierliche Entwicklung der Gemeinde Borsdorf vorantreibt, sagte Rolf Rau, nach der einstimmigen Nominierung von Herrn Ludwig Martin.
Besonders im Blick auf die zukünftige kommunale Arbeit  gilt es, mit Kontinuität für den Bildungsstandort Borsdorf, besonders im Bereich weiterer Investitionen ins Gymnasium, einer Mehrzweckhalle, den Hort und Kindereinrichtungen  zu arbeiten. Der Zerstörung der Parthenaue durch den Bau der B 87n  mit aller Kraft zu begegnen, um die Wohn– und Lebensbedingungen in Borsdorf für alle Bevölkerungsschichten zu erhalten, so der Kandidat.


 

(08.03.2013) 

 

Rechtsaufsicht stoppt Urnengang 

 

Sehr geehrte Damen und Herren, Die Absage des Urnengangs in Borsdorf hat mich aus mehreren Gründen sehr betroffen gemacht. Der Bescheid hat keine rechtliche Grundlage. Es wird beanstandet, dass die Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten gegen das Neutralitätsgebot von Gemeindeorganen verstößt. Gemeindeorgane sind abschließend der Bürgermeister und der Gemeinderat als Kollegialorgan. Einzelne Gemeinderäte sind nicht vom Neutralitätsgebot betroffen. Ein stellvertretender Bürgermeister übt ein Ehrenamt aus und ist weder Organ noch Angestellter der Gemeinde. Weiterhin setzt das Neutralitätsgebot ein aktives Eingreifen von Organen voraus. Hier hat der CDU-Ortsverband die Anzeige aufgegeben. Auch der CDU-Ortsverband ist kein Organ der Gemeinde. Falsch ist ebenso, dass der Stellvertretende Bürgermeister die Wahl vorbereitet, da der Bürgermeister als Kandidat befangen wäre. Die Vorbereitung der Kommunalwahl ist eine Verwaltungsaufgabe, die der Leiter der Verwaltung zu verantworten hat und die alle Kandidaten in gleicher Weise betrifft. Somit entfällt hier ein nur dem Bürgermeister zuzuordnendes persönliches Interesse an der Wahlvorbereitung, das den Tatbestand der Befangenheit begründen würde. Durch die Benennung des Amtes des stellvertretenden Bürgermeisters in der Anzeige wird in keiner Weise die Wahl beeinflusst, da sowohl aus der Homepage der CDU als auch auf der Gemeindeseite von Borsdorf die Funktion von Herrn P. Großmann zu entnehmen ist und die Funktion des Gemeinderates P. Großmann in der Gemeinde bekannt ist. Dass die Rechtsaufsichtsbehörde den Vergleich mit der Wahl in Naunhof anführt, kann nur bedeuten, dass auch dieser Bescheid inhaltlich nicht korrekt war. Sowohl Naunhof als auch Borsdorf sollten ihr Recht auf kommunale Selbstverwaltung wahrnehmen und den Rechtsweg gegen diese Bescheide einlegen. Einige Fehlentscheidungen des Landratsamtes in der Vergangenheit sind Zeichen dafür, dass das Landratsamt nicht immer die kommunalrechtlich korrekte Entscheidung trifft. Frage ist, wem das Ganze nutzt? Dem Bürgermeister sicher nicht. Hartmut Schoener Dipl.Komm.Verwaltungswirt 


 

(08.03.2013) 

 

Pressemitteilung CDU lässt keine Hintertür offen.

 

Die Rechtsaufsicht hat die Bürgermeisterwahl in Borsdorf gestoppt. Das haben wir zu respektieren. Mit unserer Anzeige, die die Grundlage der Entscheidung für die Aufhebung des Wahltermins ist, wollten wir das größtmögliche Maß an Transparenz üben, welche Personen in Verbindung mit ihren öffentlichen Ämtern den Bürgermeisterkandidaten Ludwig Martin unterstützen. Transparenz gehört doch zur Demokratie! Unklar bleibt, wie der beanstandete Mangel, nämlich die Anzeige der CDU mit dem Titel stellv. Bürgermeister hinter dem Namen Peter Großmann, behoben werden soll, so dass er bei der Neuansetzung der Wahl nicht wieder zur Aufhebung führt. Auch eine Wahlwerbung der CDU ohne den Zusatz stellv. Bürgermeister führt zu keiner anderen Information der Öffentlichkeit. Ich möchte namens des Vorstandes des CDU Ortsverbandes deutlich machen, dass wir die Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde nicht teilen und deshalb die Absage der Wahl am 10. März sehr bedauern. Wir bitten alle Bürger, sich bei der nun später stattfindenden Wahl wieder aktiv zu beteiligen. Rolf Rau Ortsvorsitzender 


23.05.2019
verlauf
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